Abfrage von Kontostammdaten droht zum Massenverfahren zu werden – Grüne stellen Anfrage zu Abrufzahlen im Saarland

Abfrage von Kontostammdaten droht zum Massenverfahren zu werden – Grüne stellen Anfrage zu Abrufzahlen im Saarland

Die Grünen-Fraktion hat eine Anfrage an die Landesregierung zur Häufigkeit  der Abfrage von Kontostammdaten im Saarland gestellt. Hintergrund ist, dass dieses Verfahren seit seiner Einführung 2003 von Jahr zu Jahr verstärkt angewandt wird und sich die Abfragezahlen innerhalb einer Dekade versechsfacht haben. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich: …

36. Plenarsitzung des saarländischen Landtags

Anbei erhalten Sie einen Überblick über die Anträge und das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in einigen wichtigen Punkten:   Aktuelle Stunde: Kritik der französischen Atomaufsichtsbehörde ASN an Umweltschutz- und Sicherheitsstandards im Atomkraftwerk Cattenom Redebeitrag: Hubert Ulrich Über 800 Stör- oder Zwischenfälle haben sich im Laufe der Jahre …

Grünen-Landtagsfraktion beteiligt sich am Girls‘ Day

Grünen-Landtagsfraktion beteiligt sich am Girls‘ Day

Die Grünen-Landtagsfraktion wird auch in diesem Jahr wieder Mädchen und junge Frauen am Girls‘ Day (23. April) begrüßen. Hierzu erklären die Abgeordneten der Fraktion, Hubert Ulrich, Klaus Kessler und Michael Neyses: „Wir freuen uns, am diesjährigen Girls‘ Day fünf Schülerinnen einen Einblick in unsere parlamentarische Arbeit geben zu dürfen. Noch …

Klaus Kessler zum Tod von Werner Zimmer

Klaus Kessler zum Tod von Werner Zimmer

Mit Betroffenheit hat die Grünen-Landtagsfraktion auf die Nachricht vom Tod des Sportjournalisten Werner Zimmer reagiert. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Klaus Kessler: „Mit Werner Zimmer ist ein herausragender Sportjournalist und Moderator von uns gegangen. Sein berufliches Wirken wird ebenso unvergessen bleiben wie seine vielseitigen ehrenamtlichen Tätigkeiten in Vereinen und Verbänden …

Landesregierung hat Sparquote für Saar-Uni schöngerechnet – Entwicklungsplan grundlegend überarbeiten!

Landesregierung hat Sparquote für Saar-Uni schöngerechnet – Entwicklungsplan grundlegend überarbeiten!

Laut Medienberichten kann die Saar-Uni die von der Landesregierung prognostizierte Sparquote von 7,5 Prozent bis zum Jahr 2020 nicht einhalten. Aufgrund der deutlich reduzierten Finanzausstattung rechnet die Hochschule demnach mit einer Quote von rund zehn Prozent. Hierzu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Michael Neyses: „Mit Zahlen kann diese Landesregierung …

Keine weitere Salamitaktik beim Thema Grubenwasseranstieg! – Grüne stellen Antrag für Plenarsitzung

Keine weitere Salamitaktik beim Thema Grubenwasseranstieg! – Grüne stellen Antrag für Plenarsitzung

Die Grünen-Landtagsfraktion bringt in die Plenarsitzung am Mittwoch (22. April) einen Antrag zum Thema Grubenflutung ein. Darin fordert sie, das geplante stufenweise Genehmigungsverfahren zu stoppen und ein Raumordnungsverfahren zu veranlassen. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich: „Der von der RAG geplante Grubenwasseranstieg birgt zahlreiche Risiken. Zum einen sind …

Landesregierung muss Stellung zur Nutzung des Kohlestroms beziehen – Grüne stellen Anfrage

Landesregierung muss Stellung zur Nutzung des Kohlestroms beziehen – Grüne stellen Anfrage

Die Grünen-Landtagsfraktion hat eine Anfrage an die Landesregierung zur erzeugten Strommenge durch Kohlekraftwerke in den Jahren 2012 bis 2014 und zur tatsächlich verbrauchten Menge dieses Stroms gestellt. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich: „20 Prozent soll der Anteil der Erneuerbaren Energien bis zum Jahr 2020 am regionalen Stromverbrauch …