Datenschutzerklärung

 

1. Inhalt des Onlineangebotes

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Saarland übernimmt keinerlei Gewähr für die bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen Bündnis 90/Die Grünen, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens Bündnis 90/Die Grünen kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Bündnis 90/Die Grünen behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf externe Internetseiten, die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Saarland liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem Bündnis 90/Die Grünen von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Saarland erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Bündnis 90/Die Grünen hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten Seiten. Deshalb distanziert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Saarland hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von Bündnis 90/Die Grünen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Saarland ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
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Das Copyright für veröffentlichte von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Saarland selbst erstellter Objekte bleibt allein der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Saarland. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung.

4. Datenschutz

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4.a) Nutzungsdaten

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5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Analysedienste

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