carling

Belastung mit Feinstaub: Jost muss engmaschiges Messnetz im Saarland etablieren

Belastung mit Feinstaub: Jost muss engmaschiges Messnetz im Saarland etablieren

Die Grünen-Landtagsfraktion fordert von der Landesregierung eine transparentere Informationspolitik bezüglich der Belastung mit Luftschadstoffen, wie zum Beispiel Feinstaub, sowie die Einrichtung eines engmaschigen Messnetzes. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Hubert Ulrich: „Zu Beginn des Jahres lag die Belastung mit gesundheitsschädlichem Feinstaub in der Region Lothringen und auch in Teilen des Saarlandes … Mehr →

Tierheime in Finanznot: Jost muss endlich für Konsortialvertrag werben!

Tierheime in Finanznot: Jost muss endlich für Konsortialvertrag werben!

Zum Bericht des Saarländischen Rundfunks, wonach für das Tierheim in Homburg noch immer keine Finanzierungslösung gefunden wurde, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich: „Seit Monaten müssen die Tierheime in Homburg und Niederlinxweiler ums Überleben kämpfen, da sie kaum noch die finanziellen Mittel zur Versorgung der Tiere aufbringen können. Diese … Mehr →

U-Ausschuss Grubenwasser: Müller bestätigt vertragliche Verpflichtung zum ewigen Pumpen – Sachverständiger warnt vor Giftstoffen

U-Ausschuss Grubenwasser: Müller bestätigt vertragliche Verpflichtung zum ewigen Pumpen – Sachverständiger warnt vor Giftstoffen

In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Grubenwasser wurde der ehemalige Ministerpräsident Peter Müller zu den vertraglichen Vereinbarungen über die Grubenwasserhaltung vernommen. Außerdem hat der Ausschuss die Thematik Giftstoffe unter Tage behandelt. Hierzu wurde unter anderem der Wasserexperte Harald Friedrich als Sachverständiger angehört. Zu den Ergebnissen erklärt der Ausschussvorsitzende und Fraktionsvorsitzende … Mehr →

Betzenhölle: Pläne für Warenhausansiedlung auch unabhängig von Entscheidung der Kommunalaufsicht aufgeben!

Betzenhölle: Pläne für Warenhausansiedlung auch unabhängig von Entscheidung der Kommunalaufsicht aufgeben!

Zu den Ergebnissen der Prüfung der Kommunalaufsicht, wonach die Entscheidung des Zweckverbands LIK.Nord zur Ausgliederung der Betzenhölle rechtmäßig gewesen ist, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich: „Auch unabhängig von der Entscheidung der Kommunalaufsicht darf unserer Auffassung nach kein Weg an einem umgehenden Stopp der Planungen für eine Warenhausansiedlung in … Mehr →

Ulrich: CDU zweckentfremdet Steuergelder für den Wahlkampf

Ulrich: CDU zweckentfremdet Steuergelder für den Wahlkampf

Zu den Aussagen von Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer, wonach das Finanzministerium die im Wahlprogramm der Saar-CDU gemachten Vorschläge durchgerechnet hat, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich: „Wir halten das Vorgehen der Saar-CDU für eine klare Zweckentfremdung von Steuergeldern. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Finanzministeriums sind für die Landesregierung und nicht den … Mehr →

Mehr Mitbestimmungsrechte für Kinder und Jugendliche: Grüne stellen Plenarantrag

Mehr Mitbestimmungsrechte für Kinder und Jugendliche:  Grüne stellen Plenarantrag

Die Grünen-Landtagsfraktion bringt in die kommende Plenarsitzung am 15. Februar einen Antrag ein, mit dem sie eine Absenkung des Wahlalters von 18 auf 16 bei Kommunal- und Landtagswahlen und eine generelle Stärkung der Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen fordert. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Hubert Ulrich: „Kürzlich hat die europaweite Studie … Mehr →