MdL Michael Neyses: Wechsel zur Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Der ehemalige Abgeordnete der Piratenpartei, Michael Neyses, gibt seinen Übertritt in die Grünen-Landtagsfraktion bekannt. Hierzu erklärt er: 

 „Am heutigen Tag habe ich meinen Austritt aus der Piratenfraktion im Landtag gegenüber dem Fraktionsvorsitzenden der Piraten sowie dem Präsidenten des Landtags erklärt. Ich habe mich dazu entschlossen, meine weitere politische Arbeit bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fortzusetzen.

Einen konkreten Anlass, diesen Schritt jetzt zu tun, gibt es allerdings nicht. Mit allen Fraktionsmitgliedern und auch Mitarbeitern habe ich mich bis zuletzt sehr gut verstanden. Der persönliche Umgang miteinander war gut. Gerade deshalb habe ich mir die getroffene Entscheidung auch nicht leicht gemacht. Wäre dies nicht so gewesen, wäre meine Entscheidung bereits wesentlich früher gefallen.

Gründe für den Wechsel:

Die Piraten in Land und Bund sind auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Es gibt keine Möglichkeit, die inhaltlichen Ziele bei den Piraten noch zu erreichen.

Man kann sagen: Game Over in Land und Bund.

Im Landesverband Saarland gibt es bei den Piraten eine immer kleiner werdende Zahl von Menschen, die politisch aktiv sind. Die Arbeitsgruppen sind zum Erliegen gekommen.

Damit fehlt mir eine arbeitsfähige Grundlage zur politischen Arbeit. Ich brauche für meine politische Arbeit eine professionelle Basis, um den Auftrag der Saarländerinnen und Saarländer an mich weiterhin verantwortungsvoll erfüllen zu können.

Im Unterschied zu anderen Fraktionswechseln in der Vergangenheit möchte ich klarstellen: Nicht ich habe mich von meiner Partei gelöst, sondern meine Partei befindet sich in Auflösung. Die Partei, für die ich in den Landtag gewählt wurde, gibt es nicht mehr.

Bei den Piraten wäre es nur noch eingeschränkt möglich, meine eigenen Ideen in die politische Diskussion einzubringen, eine breite Beteiligung und Rückkopplung der Basis ist jedoch nahezu unmöglich geworden.

Die Piraten sind leider gescheitert, das finde ich persönlich sehr schade.

Bereits von Anfang an gab es bei mir eine große inhaltliche Nähe zu den Grünen. Meine Redebeiträge im Plenum hatten von Anfang an eine deutlich grüne Tendenz.

Inhaltliche Übereinstimmung sehe ich vor allem bei den Themen Energie, Verkehr und Hochschulpolitik.

Ein Wechsel zu den Grünen ist mir immer öfter in den Sinn gekommen. In den letzten Wochen war dies dann für mich der logische Schritt.“

 

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