Neunkirchen: Kein Globus-Markt auf LIK-Nord-Fläche! – Alternativflächen prüfen!

Die Grünen-Landtagsfraktion kritisiert die Pläne der Stadt Neunkirchen für eine Globus-Ansiedlung im Bereich von Flächen des Naturschutzprojekts LIK-Nord. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich:

„Wir erkennen das Interesse der Stadt Neunkirchen zur Ansiedlung eines Globus-Markts von wirtschaftlichen Gesichtspunkten her durchaus an. Allerdings dürfen diese Wirtschaftsinteressen nicht einfach über den Naturschutz gestellt werden, wie es die SPD-Fraktion im Neunkircher Stadtrat offensichtlich tut. Fakt ist, dass die geplante Ansiedlungsfläche in der Neunkircher Betzenhölle in den Bereich des Naturschutzgroßprojekts Landschaft der Industriekultur Nord (LIK-Nord) fällt. Dieses Großprojekt wurde mit Fördergeldern in Höhe von 12 Millionen Euro unterstützt, die zu 90 Prozent von Bund und Land stammen. Die am Projekt beteiligten Kommunen und auch das Land haben sich dem Bund gegenüber dazu verpflichtet, die ausgewiesenen Flächen zu schützen.

Dass die Stadt Neunkirchen nun sogar einen Austritt aus der LIK-Nord erwägt, um die Ansiedlung des Globus-Markts zu ermöglichen, ist nicht nur eine klare Absage an den Naturschutz. Würde die Neunkircher Betzenhölle aus dem Bereich des Naturschutzprojekts ausgegliedert werden, ist zu befürchten, dass der Bund Schadenersatzforderungen in Millionenhöhe erheben könnte. Darüber hinaus ist es völlig unverständlich, weshalb die Stadt Neunkirchen vorhandene Alternativstandorte nicht ins Auge fasst, die Globus offenbar auch für eine Vorprüfung angemeldet hat.

Umweltminister Reinhold Jost muss hier dringend aktiv werden und auf seine Parteikollegen einwirken. Er muss sicherstellen, dass die Kreisstadt weiterhin ihren Verpflichtungen im Rahmen des Projekts LIK-Nord nachkommt und von den Plänen einer Globus-Ansiedlung auf LIK.Nord-Flächen absieht.“

Print Friendly, PDF & Email