Quecksilber-Gefahr durch Kohlekraftwerke – Grüne stellen Anfrage an die Landesregierung

Im Saarland werden jährlich rund 100 Kilogramm hochgiftiges Quecksilber durch Kohlekraftwerke freigesetzt. Dieser Stoff birgt erhebliche Gesundheitsgefahren. Aus diesem Grund hat die Grünen-Landtagsfraktion eine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Sie muss unter anderem detailliert Stellung zu den Quecksilberemissionen im Saarland in den vergangenen Jahren nehmen. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich:

„Kohlekraftwerke zählen mit ihren hohen Kohlenstoffdioxid-Emissionen nicht nur zu den größten Klimakillern weltweit, sie stoßen zudem noch kiloweise gefährliches Quecksilber aus. Wie die Landesregierung im März 2014 auf Antrag unserer Fraktion berichtet hat, werden rund 100 Kilogramm dieses Stoffs durch Kohlemeiler im Saarland jährlich in die Luft geblasen. Eine Studie im Auftrag der Grünen-Bundestagsfraktion hat ergeben, dass in Deutschland 70 Prozent aller Quecksilber-Emissionen aus dem Energiesektor stammen, vor allem von den mit Braun- und Steinkohle befeuerten Kraftwerken.

Diese Zahlen sind alarmierend vor dem Hintergrund, dass Quecksilber erhebliche Gesundheitsgefahren vor allem für Föten, Säuglinge und Kleinkinder birgt. Dieser toxische Stoff kann unter anderem zu Schädigungen des Nervensystems, der Leber und Nieren führen. In den USA hat der Gesetzgeber aufgrund der großen Gesundheitsgefahr durch Quecksilber die Emissionsgrenzwerte für Kohlemeiler drastisch gesenkt. Für Steinkohlekraftwerke wurde er auf 1,4 Mikrogramm pro Kubikmeter Abluft festgelegt, was auch dem heutigen Stand der Technik entspricht. Das Limit in Deutschland liegt bei 30 Mikrogramm, also etwa dem Zwanzigfachen. Würde der deutsche Gesetzgeber die strengen Grenzwerte der USA einführen, müssten (Stand 2012) 49 Kohlemeiler in der Bundesrepublik unmittelbar vom Netz gehen.

Wir halten es für aufgrund der großen Gefährlichkeit dieses toxischen Stoffs für dringend nötig, auch in Deutschland strengere Grenzwerte einzuführen. Dies ist im Übrigen auch das Ziel der UN-Quecksilber-Konvention aus dem Jahr 2013. Demnach sind die Vertragsstaaten dazu verpflichtet, die Verwendung von Quecksilber in der industriellen Produktion deutlich zu senken.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die saarländische Landesregierung, welche Maßnahmen sie ergreift, um die Quecksilberemissionen der Kohlekraftwerke und anderer Industriebetriebe im Land zu reduzieren. Sie muss außerdem darlegen, ob der Quecksilberausstoß regelmäßig kontrolliert wird und die Emissionswerte der einzelnen Betriebe seit dem Jahr 2005 auflisten. Wir verlangen darüber hinaus eine Einschätzung der Landesregierung zu den konkreten Gesundheitsgefahren, die von Quecksilberemissionen im Saarland ausgehen.“

Link zur Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion.

 

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