Quecksilberausstoß von Kohlekraftwerken reduzieren – Fische auf Belastung untersuchen

Die Grünen-Landtagsfraktion hat im Februar eine Anfrage an die Landesregierung zu den Quecksilberemissionen der Kohlemeiler im Saarland gestellt. Zu den jetzt herausgegebenen Antworten erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich:

„70 Prozent aller Quecksilberemissionen in Deutschland stammen aus dem Energiesektor, hauptsächlich von Braun- und Steinkohlekraftwerken. Während in den USA der Grenzwert für den Quecksilberausstoß von Steinkohlekraftwerken bei 1,4 Mikrogramm pro Kubikmeter Abluft liegt, gilt in Deutschland ein Limit von zehn Mikrogramm pro Kubikmeter Abluft im Jahresmittel. Laut einer UN-Quecksilber-Konvention sind die Vertragsstaaten jedoch dazu verpflichtet, die Verwendung von Quecksilber in der industriellen Produktion deutlich zu senken.

Diese Klimaschutzziele werden offensichtlich nicht von allen Betreibern der saarländischen Kohlemeiler ernst genommen. Das hat unsere Anfrage gezeigt. So lag der Jahresmittelwert für den Quecksilberausstoß pro Kubikmeter Abluft im Kraftwerk Bexbach im Jahr 2014 bei 4,56 Mikrogramm, im Jahr 2011 bei 3,77. Um eine Reduktion des Ausstoßes etwa durch technische Maßnahmen hat man sich offenbar nicht nachhaltig bemüht.

Wie die Anfrage weiter ergeben hat, betreibt die Landesregierung kein eigenes Programm zur Untersuchung der Quecksilber-Belastung von Fischen in saarländischen Gewässern. Lediglich das Umweltbundesamt beprobe die Fischart Brasse auch in der Saar. Es ist also unklar, inwieweit andere hier lebende Arten wie Aale oder Hechte möglicherweise belastet sind. Aufgrund der erheblichen Gesundheitsgefahren, die von diesem toxischen Stoff ausgehen, halten wir ein Landesprogramm zur Untersuchung der Quecksilberbelastung von Fischen für unerlässlich. Darüber hinaus muss die Landesregierung sicherstellen, dass die Kraftwerksbetreiber nachhaltig in neue Technologien investieren, um den Quecksilberausstoß zu reduzieren.

Mittel- bis langfristig darf jedoch kein Weg an der Abschaltung der Kohlemeiler vorbeiführen. Die Landesregierung muss sich endlich zur Energiewende bekennen und ihre Blockadepolitik vor allem beim Ausbau von Windenergieanlagen aufgeben. Wir müssen mit Erneuerbaren Energien in den Grundlastbereich kommen. Wie wenig der Landesregierung an der Umsetzung dieser Klimaziele liegt, hat Wirtschaftsministerin Rehlinger heute wieder einmal durch ihre ablehnende Haltung gegenüber einer Klimaschutzabgabe für Kohlemeiler bekräftigt.“

Link zu den Antworten der Landesregierung auf die Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion:

Print Friendly, PDF & Email